Die PARTEI
Die PARTEI wird häufig in den Medien als "Spaß-Partei" bezeichnet. Das wird aber weder der PARTEI noch den engagierten Kandidat:innen gerecht! Es handelt sich beim Parteinamen übrigens um eine Abkürzung: Die PARTEI - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative! Hier folgen meine Statements zu diesen Worten:
Arbeit
Ich bin ein klassisches "Arbeiterkind", meine Eltern sind Berufskraftfahrer und Hotelfachfrau, meine Großväter waren Briefträger und im Stahlwerk, meine Großmütter Hausfrau und Schneiderin. Als erste habe ich dann Abitur gemacht, aber schon im letzten Schuljahr nebenher im Büro gejobbt. Mit Abi "muss" man ja studieren, also erst mit Lehramt angefangen, festgestellt, Lehrerin möchte ich nicht sein, also zu Pädagogik und Soziologie gewechselt - und nachdem in Niedersachsen Studiengebühren eingeführt wurden und ein fieser Radunfall das Studium deutlich verlängert hätte, dann leider abgebrochen. Inzwischen bin ich Kauffrau für Büromanagement, habe eine Zeit lang ein Nachhilfeinstitut in Mühlburg geleitet und wollte mich Anfang 2020 selbständig machen - dann kam Sars-Cov2... und aktuell arbeite ich in Knielingen als Projektassistentin. Insgesamt gesehen ist Arbeit aber nicht allein nur "Broterwerb", sondern hat auch eine soziale Komponente - wie wir ja gerade im "Homeoffice" ganz besonders merken - und dient auch der Entfaltung unserer Persönlichkeit. Dafür müssen aber eigene Kompetenzen sinnvoll gefordert und auch gefördert werden! Im Grunde genommen ist der Wahlkampf ja nichts anderes als eine sehr groß angelegte Bewerbung auf einen seltenen, aber ungemein spannenden und herausfordernden "Job" - man muss eben bloß einige Hunderttausend Entscheider:innen von sich und seiner Eignung für die Stelle überzeugen. Wenn also SIE, liebe Wählerin oder lieber Wähler, noch Fragen an mich, über mich oder zu meinen Fähigkeiten wie Organisations- und Kommunikationsstärke oder mein offenes Ohr für Mitarbeiter:innen haben, fragen Sie gerne!
Bild: de.dreamstime.com
Rechtsstaat
Gerade in Karlsruhe sind Gesetze, Grundrechte und Gerechtigkeit hoch angesiedelt. Auf dem Foto ist der "Platz der Grundrechte" zu sehen, außerdem haben wir u.a. das Bundesverfassungsgericht in der Stadt. Doch was bedeutet "Rechtsstaat" überhaupt? Die Bundeszentrale für politische Bildung hat es auf einer Seite speziell für Kinder so formuliert: "Rechtsstaat Der Staat muss die Gesetze beachten Das ist die Bezeichnung für einen Staat, in dem alles, was der Staat tut, nach den Regeln der Verfassung und den geltenden Gesetzen erfolgen muss. In Deutschland gibt das Grundgesetz diese Regeln vor. Der Gegensatz des Rechtsstaates Der Gegensatz zum Rechtsstaat ist ein Polizeistaat oder eine Diktatur. Dort hält sich der Staat an keinerlei Verfassung oder Grundgesetz." (Zitat von https://www.hanisauland.de/lexikon/r/rechtsstaat.html) Die Corona-Demo in Berlin wurde vom Berliner Senat nicht genehmigt, ein Verwaltungsgericht hat diese Entscheidung aufgehoben und die Genehmigung mit Auflagen erteilt - und wegen Missachtung der Auflagen hat die Polizei die Veranstaltung beendet. In der von den Demonstrierenden behaupteten Diktatur hätte man sie einfach eingesperrt oder gleich erschossen. Ein Rechtsstaat hat natürlich nicht nur Vorteile und kann in mancher Hinsicht Dinge komplizierter machen, aber er kommt dem Bedürfnis vieler nach Individualität und Freiheit nach - Freiheit natürlich nur, so lange sie die Rechte und Freiheiten anderer nicht einschränkt.
Bild: https://www.forum-recht-karlsruhe.de/wp-content/uploads/2017/06/Platz-der-Grundrechte1152.jpg
Tierschutz
"Man kann in die Tiere nichts hineinprügeln, aber man kann manches aus ihnen herausstreicheln." - Astrid Lindgren
Wer dieses Zitat nicht nachvollziehen kann, dem empfehle ich dringend mal, beim Tierheim Karlsruhe zum Katzenstreicheln zu gehen oder sich dort zum Hundeausführer ausbilden zu lassen (das ist der Versicherung wegen notwendig).
Tierschutz ist mir tatsächlich ein Herzens-Thema, für das es in Karlsruhe glücklicherweise ganz viele tolle Vereine und ehrenamtlich Aktive gibt, die Streunerkatzen füttern, wilde Kitten im Frühjahr und Herbst möglichst mit ihren Müttern einzufangen versuchen und ggf. auch als Flaschenkinder päppeln, ausgesetzte oder abgegebene Hunde versorgen und sich auch um viele andere Tiere leidenschaftlich und mit großer Hingabe kümmern. Dieses Engagement ist toll, wird teils auch mit kommunalen Geldern gefördert, aber man könnte noch sehr viel mehr tun, beispielsweise eine Kastrationsverordnung für Katzen erlassen, wie es bereits erste Städte in Deutschland gemacht haben.
Da schrecken nun viele, vielleicht vornehmlich Männer ;-), erst einmal zurück, aber man darf Tiere da nicht vermenschlichen. Im Gegensatz zu Primaten, Delphinen und eben Menschen haben Katzen an dem Fortpflanzungsakt keinen Spaß, es ist für sie eine extrem schmerzhafte, stressige und auf der Straße auch sehr gefährliche Angelegenheit, die nicht selten mit schweren Bisswunden, Entzündungen und Co. einhergeht. Und für die dabei ggf. entstehenden Katzenkinder beginnt ein Leben bestimmt von Hunger, Krankheit, Schmerz und Leid, denn Haustiere sind nun einmal zu sehr an den Menschen gewöhnt, um gesund und munter ohne ihn klarzukommen. In jedem Frühjahr und Herbst haben die Katzen- und Tierschutzvereine wieder Dutzende Kitten, die es ohne menschliche Hilfe nicht schaffen würden - und für die dann mühsam auch ein gutes Zuhause gefunden werden muss, jetzt zur Corona-Pandemie noch einmal unter erschwerten Bedingungen, weil die Vereinsfeste ausfallen und auch Spenden durch Besucher reduziert sind.
Ich möchte daher auch gar nicht viel mehr schreiben, aber bitte, unterstützt unsere Vereine bei ihrer tollen und wertvollen Arbeit:
Tierschutzverein Karlsruhe und Umgebung e.V. - Tierheim Karlsruhe KatzenschutzVerein Karlsruhe und Umgebung e.V. Katzenhilfe Karlsruhe e.V. PetCrew e.V. Glück für alle Pfoten e.V. Katzenstimme Rheinstetten e.V. und viele, viele mehr!
Das süße Katzenfoto oben von Katze "Nessie" wurde mir freundlicherweise zur Verfügung gestellt von Cindy Augenstein, die in Langensteinbach für Petcrew e.V. tätig ist.
Elitenförderung
Ich habe ja schon einige Gespräche im Rahmen des Wahlkampfes geführt und auch ab und an den PARTEI-Namen erklärt, aber bei "Elitenförderung" werden immer alle hellhörig und stutzen ;-)
Also zunächst einmal: was ist überhaupt "Elite"?
Der Duden schreibt dazu: "eine Auslese darstellende Gruppe von Menschen mit besonderer Befähigung, besonderen Qualitäten; die Besten, Führenden; Führungsschicht, -mannschaft" https://www.duden.de/rechtschreibung/Elite
Aus Sicht der PARTEI gehört das natürlich zur satirischen Gesellschaftskritik, "die armen Eliten brauchen dringend Förderung!" Aus meiner ganz persönlichen Sicht gehört aber jede/r Karlsruher:in zur "Elite", denn immerhin haben wir eine Elite-Uni, eine elitäre Stadt mit außergewöhnlichem und schönem Fächer-Grundriss und "Förderung" können wir doch mehr oder weniger alle irgendwie gut gebrauchen, oder? ;-)
Das Foto unseres schönen "Fächers" wurde mir zur Verfügung gestellt von Ralf Krepper (www.ralf-krepper.de) - herzlichen Dank dafür!
Basisdemokratische Initiative
Langes Wort, viel Inhalt, also fangen wir mal an mit "Initiative":
wortbedeutung.info schreibt dazu: "1) Anstoß zu einer Handlung oder der erste Schritt zu eben dieser Handlung
2) Fähigkeit, selbstständig zu handeln und Entscheidungen zu treffen" (https://www.wortbedeutung.info/Initiative/)
Und in der Politik haben viele Bürgerinnen und Bürger oft das Gefühl, genau dieses "selbständig handeln und Entscheidungen zu treffen" nicht mehr tun zu können, denn der Nachteil unserer "repräsentativen Demokratie" ist, dass wir wenig tun können, außer unser Kreuz auf dem Wahlzettel an der best-möglichen Position zu machen. - Wählt Die PARTEI - denn sie ist sehr gut! ;-)
Und dann ist man quasi für Jahre auf Gedeih und Verderb den Entscheidungen der gewählten Volksvertreter "ausgeliefert" - und hat dabei nicht selten das Gefühl, dass die gemachten Wahlversprechen allesamt nicht eingehalten werden und die meisten Entscheidungen eh zu Gunsten der Taschen der Volksvertreter:innen und nicht "für das Volk" getroffen werden. "Basisdemokratie" dagegen bindet eben die "Basis" aktiv in Entscheidungsprozesse mit ein; in unserer Gesellschaft passiert das durch politische Gruppen außerhalb der Parteien (Interessensvertretungen wie Verbände, Gewerkschaften etc.) und durch Bürgerinitiativen zu bestimmten Themen. In Karlsruhe übernehmen die Bürgervereine eine wichtige Rolle in basisdemokratischen Prozessen, in dem sie die Interessen der Bewohner eines Stadtteils gegenüber dem Gemeinderat und der Stadtverwaltung vertreten.
Das bekannteste Karlsruher Beispiel für eine Bürgerinitiative ist vermutlich "Stoppt den Stadtbahntunnel", die 1996 über 24.000 Unterschriften sammelten und damit den Bürgerentscheid "Stadtbahntunnel" ermöglichten. 2002 hat dann der Gemeinderat die "Kombilösung" vorgeschlagen und hierzu einen neuen Bürgerentscheid gestartet, bei dem 55,6% der Stimmen FÜR die Kombilösung abgegeben waren.
Die damalige Fragestellung war übrigens:
"Sind Sie zur Entlastung der Kaiserstraße und Umgestaltung der Karlsruher Innenstadt für die Umsetzung der "Kombi-Lösung", die aus folgenden Maßnahmen besteht:
Unterirdische Führung des Schienenverkehrs in der Kaiserstraße mit einem unterirdischen Südabzweig am Marktplatz und
schienenfreie Fußgängerzone zwischen Europaplatz und Kronenplatz sowie
Umbau der Kriegsstraße mit einem Straßentunnel und oberirdischen Straßenbahnlinien?" (https://ka.stadtwiki.net/Bürgerentscheid_Kombilösung)
Grundsätzlich sind solche Bürgerentscheide gute Möglichkeiten basisdemokratischer Entscheidungen, aber sie sind sehr zeitaufwendig und umständlich. In Zeiten sozialer Medien und zunehmender Digitalisierung kann man aber auch über diese Wege mehr Beteiligung ermöglichen. Die Stadt Karlsruhe hat hierzu schon die "KA Feedback App" und auch eine entsprechende Webseite, allerdings habe ich dort bisher das Gefühl, dass dort sehr viel "Feed" von Bürgern kommt, aber recht wenig "back" - außer üblichen Standard-Textblöcken. Hier ist aber sicher ein Ausbau der Plattform möglich - und als Oberbürgermeisterin möchte ich auch weiterhin über soziale Medien und persönlich als Ansprechpartnerin für die Bürgerinnen und Bürger unserer schönen Stadt erreichbar sein!
©2020 Vanessa Schulz. Alle Rechte vorbehalten.
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